SOKA-Gerüst | Meides

Wer ist Soka-Gerüst?

Soka Gerüst ist der Oberbegriff für die Sozialkasse des Gerüstbaugewerbes (SOKA-Gerüst) und der Zusatzversorgungskasse des Gerüstbaugewerbes VVaG (ZVK-Gerüst).

Mißverständnisse zur Beitragspflicht

Sie erbringen auch nur einen geringen Anteil von typischen Tätigkeiten des Gerüstbaugewerbes in Ihrem Betrieb? Dann gehen Sie keinesfalls davon aus, dass Sie wohl nicht beitragspflichtig sind. Rechtsgrundlagen der Sozialkasse-Gerüst für die Beurteilung der Beitragspflichtist sind u.a. Rahmentarifvertrag und Tarifvertrag über die Sozialkassenverfahren im Gerüstbauer-Handwerk (VTV-Gerüst). Diese Tarifverträge können nach dem schlichten Wortlaut zu fatalen Fehlinterpretationen führen. So sind Regelungen zum betrieblichen Geltungsbereich des VTV-Gerüst häufig nur in Verbindung mit der Kenntnis der dazu ergangenen Rechtsprechung zutreffend zu verstehen.

Sagen Sie nichts ohne Ihren Anwalt

Sie haben Post bekommen, die Sie zur Teilnahme an dem Sozialkassenverfahren im Gerüstbauerhandwerk auffordert? Es gibt eine Empfehlung, die Sie unbedingt beherzigen sollten. Lassen Sie sich von in Sozialkassen-Verfahren spezialisierten Kanzleien beraten, bevor Sie Entscheidungen treffen. Insbesondere bevor Sie der Soka-Gerüst Einblick in Ihre Unterlagen und Verhältnisse gewähren oder Erklärungen abgeben.

Bedenken Sie, dass der Sozialkassenbeitrag rund 25% auf die Bruttogehälter Ihrer gewerblichen Arbeitnehmer beträgt und für vier Jahre nachgefordert wird. Die sich so ergebenden Beträge können existenzbedrohend sein. Eine qualifizierte anwaltliche Beratung „kostet“ Sie nur etwas Zeit und ein Pauschalberatungshonorar.

Mahnbescheid der Soka-Gerüst

Die Beitragsforderungen macht die Sozialkasse Gerüstbau in der Regel durch arbeitsgerichtliche Mahnbescheide geltend. Diese werden mit Postzustellungsauftrag in einem gelben Umschlag zugestellt, auf dem das Zustellungsdatum vermerkt ist. Dieses Zustellungsdatum gilt für die Berechnung der Widerspruchsfrist. Achtung: dem arbeitsgerichtlichen Mahnbescheid kann nur innerhalb einer (!) Woche widersprochen werden. Wenn die Frist versäumt wird kann der geforderte Beitrag zwangsvollstreckt werden.

Gerichtsprozess der Soka-Gerüst

Wird dem Mahnbescheid fristwahrend widersprochen, so wird das gerichtliche Verfahren vor dem Arbeitsgericht fortgesetzt. Das erstinstanzliche Gerichtsverfahren findet beim Arbeitsgericht Wiesbaden statt. Die Gerichte lassen es ausreichen, wenn die Soka-Gerüst unter Angabe des Handwerks behauptet, dass der Betrieb überwiegend im Gerüstbaugewerbe tätig sei. Der beklagte Betrieb hat demgegenüber darzulegen, in welchem Umfang und mit welchem Inhalt er solche und fachfremde Tätigkeiten ausübt und gegebenenfalls, wie Sowohl-als-auch-Tätigkeiten zu werten sind. Schließlich geklärt werden streitige Verhältnisse durch Vernehmung der Arbeitnehmer des beklagten Betriebes.

Dr. Peter Meides

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Experte in Sozialkassenverfahren Dr. Meides berät Sie und vertritt Ihre Interessen gegen unberechtigte Forderungen der Soka Bau, Soka Gerüst, Soka Dach, Malerkasse sowie der anderen Sozialkassen der Bauwirtschaft und im Ausbaugewerbe.