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- Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit für VTV 2008 bis VTV 2011 und VTV 2014
- Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit für VTV 2012 und VTV 2013
- Veröffentlichungen zu betriebliche Altersversorgung (bAV) | Meides
- Veröffentlichungen zu SOKA-Bau | Meides
- VTV Bau vom 03.05.2013 ab 01.07.2013
- VTV Bau vom 03.12.2013 ab 01.01.2014
- VTV Bau vom 10.12.2014 ab 01.01.2015
- VTV Bau vom 17.12.2012 ab 01.01.2013
- VTV Bau vom 18.12.2009 ab 01.01.2010
- VTV Bau vom 21.12.2011 ab 01.01.2012
- VTV Bau vom 24.11.2015 ab 01.01.2016
- VTV Bau vom 28.09.2018 ab 01.01.2019
- Winterbeschäftigungsverordnung vom 18.12.2008
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- Zivilrecht-Vertragsrecht | Meides
- _ bAV als Beispiel für Corporate Social Responsibility.
- _ Generation in der Rentendebatte und betriebliche Altersversorgung.
- _ Kooperatives Staatshandeln und betriebliche Altersversorgung.
- _ Paradigmatische Reform der Alterssicherung?
- _ Wandel in der Alterssicherung, Betriebliche Altersversorgung 2001
Blog | Meides
Aktuelle Gesetzgebung
- Massenentlassungen: wie sind die Voraussetzungen zur Kündigung von mehreren Mitarbeitern?
- Durch Änderungskündigung Kurzarbeit einführen?
- Liquidität retten – SOKA-Bau kann Beiträge stunden
- Kurzarbeit einführen? wie stellen Sie die Vereinbarung mit den Arbeitnehmern sicher?
- Der SOKA-Bau-Tarifvertrag VTV 2019 ist allgemeinverbindlich
- Rückkehr der Meisterpflicht – und dann?
- Neuer SOKA-Bau-Tarifvertrag 2019: höhere Beiträge, Erleichterungen bei Beitragsschulden
- Reine Beitragszusage: Auftrieb für die bAV
- SokaSiG 2: Die Ansprüche der Sozialkassen sollen weiter zementiert werden
- SokaSiG – Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz in Kraft
- SOKA-Bau, das SokaSiG und die Politik
- Minijob und Flexi-Rente: Änderungen für geringfügig beschäftigte Rentner
- Tauziehen um die Ansprüche der Sozialkassen Bau
Aktuelle Rechtsprechung
- Tor-Montage bei der Fertiggaragen-Produktion: Das soll baulich sein?
- Sind Sprühbeschichtungen mit Polyurea SOKA-pflichtige Bauarbeiten?
- SOKA-Dach-Beiträge und Winterbeschäftigungsumlage für Dachdecker-Meister und Poliere?
- Muss Betriebsabteilung für Trockenbau Winterbeschäftigungsumlage bezahlen?
- Bundesarbeitsgericht: betriebsbedingte Kündigung und Kurzarbeit sind ausgeschlossen?
- Zimmererbetrieb, Wintergärten: ist Werkstattarbeit SOKA-pflichtige Bautätigkeit?
- Kann die Demontage alter Öltanks SOKA-pflichtig sein?
- ZVK Steinmetz: Ist Ihr Betrieb überhaupt beitragspflichtig?
- Der Verleih von mobilen Tribünen als Gerüstbau? Für die SOKA-Gerüst schon
- Sandwichplatten in Stahlhallen montiert – kann die SOKA-Bau Beiträge fordern?
- Facility Management und Hausmeistertätigkeiten: Vorsicht bei Anfragen der SOKA-BAU
- Nachunternehmerhaftung: Wann haften Bauunternehmen und Handwerksbetriebe für Subunternehmer?
- SOKA-Pflicht für das Flamm- und Kugelstrahlen von Industrieböden?
- Gartenbau führt Pflasterarbeiten aus – schon will die SOKA-Bau Beiträge
- Ist Vermietung von Baumaschinen SOKA-beitragsfrei?
- Wenn die SOKA-Bau von Zeitarbeitsfirma Beiträge für Leiharbeiter fordert
- Was ist der Unterschied zwischen Handwerk und Industriebetrieb?
- Bauträger sind SOKA-pflichtig, wenn sie Vorbereitungs- und Hilfsarbeiten selbst ausführen?
- Recycling und Entsorgung als Soka-beitragspflichtige Bauarbeiten?
- Werden Sozialkassenbeiträge fällig für die Montage von IT-Doppelböden und Schaltschränken?
- Ist das Restaurieren historischer Kirchenfassaden künstlerisch oder SOKA-pflichtig?
- SOKA-Bau-Beiträge für Schiffbau? Nein – mit einer Ausnahme
- Neuer tariflicher Gerüstbau-Mindestlohn – fällt Ihr Betrieb tatsächlich unter die SOKA-Gerüst?
- Mobile Baumaschinenwerkstatt – SOKA-Pflicht auf Umwegen?
- Herstellung von Beton-Fertiggaragen: SOKA-Beiträge, weil Fertigbau?
- Druckrohrsysteme für Kraftwerke: Gilt für Industriemontage Beitragspflicht zur SOKA-Bau?
- Lohn bei Schwarzarbeit: SOKA-Beiträge nicht auf fiktiven Bruttolohn
- Muss ein Metallbaubetrieb SOKA-Beiträge zahlen, wenn er Solaranlagen auf Freiflächen aufstellt?
- Muss man für das Aufbringen von Parkplatzmarkierungen Beiträge zur SOKA-Bau bezahlen?
- Bauelemente, auch mit Montage – Beitragspflicht zur SOKA-Bau?
- Beitragspflicht zur SOKA-Bau für Bankettfräsen an Straßen und Wegen?
- Erdbohrungen ohne weitere Bauarbeiten, trotzdem an die SOKA-Bau zahlen?
- Kann SOKA-Bau für Malerarbeiten und Hausmeistertätigkeiten Beiträge verlangen?
- Fliesenlegerbetrieb mit Fliesenhandel, was ist dann mit der SOKA-Bau?
- Beitragspflicht zur SOKA-Bau für Photovoltaik- Unterkonstruktionen?
- Fertigbäder-Produktion: Kein SOKA-Beitrag für Fertigbauteile-Herstellung
- Muss man SOKA-Beiträge bezahlen, wenn man Baucontainer auf Baustellen aufstellt?
- SOKA-Bau-Pflicht bei Montage von Abschirmungen für Medizintechnik?
- Schwarzarbeit und SOKA-Bau: Erst kommt der Zoll, dann die Sozialkasse
- SOKA-Beitragspflicht oder nicht? Die Details entscheiden!
- SOKA-Bau – Beiträge für Asbestsanierung und Entkernung, Teppichbeseitigung?
- Für Schweißarbeiten an Rohren SOKA-Beiträge zahlen?
- Fassaden-Elemente aus Metall montiert: keine SOKA-Beitragspflicht
- Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz – SokaSiG ist verfassungsgemäß
- Kann die SOKA-Bau Beitrag für das Aufhängen von Spanndecken verlangen?
- Beiträge zur Malerkasse für Korrosionsschutzarbeiten?
- Sind Leckerkennungsanlagen für die Landwirtschaft SOKA-beitragspflichtig?
- SOKA-Bau-Beiträge – Landschaftsbau kommt mit blauem Auge davon
- Gussasphaltkocher sind „Baumaschinen“ – trotzdem keine Beiträge zur SOKA-Bau
- SOKA-Bau-Pflicht für das Verlegen von Fußböden?
- Sozialkassenbeiträge für den Aufbau mobiler Bühnen und Tribünen?
- Betrieb vergibt Bauarbeiten an Subunternehmer: Keine Beiträge zur SOKA-Bau
- Beiträge für Erdwärmebohrungen an die SOKA-Bau?
- Soka-Pflicht: Malerkasse oder SOKA-Bau bei Fassadendämmung? Manchmal weder noch!
- SOKA-Bau-Beiträge bei Kabelschacht-Inspektion?
- Montage von Bauaufzügen und Vermietung: keine Beitragspflicht zur SOKA Gerüstbau
- Solo-Selbständiger und Dachdecker? SOKA-Dach zahlt Grundbeitrag Berufsbildung zurück
- Rohrreinigung mit Kanalsanierung und SOKA-Bau
- Betriebsabteilung Baggerarbeiten in Baumaschinen-Werkstatt – keine Beitragspflicht zur SOKA-Bau
- Abbruch, Sanierung und Recycling und die SOKA-Bau
- Kein Eintrag in die Handwerksrolle? kein Geld für die ausgeführten Arbeiten!
- Kabelträger für Industriehallen: SOKA-Bau will Beitragsansprüche durchsetzen
- Metallbaubetrieb siegt gegen SOKA-Bau: keine bauliche Tätigkeit
- Heizung, Lüftung und Sanitär – dennoch Beiträge zur SOKA Bau?
- Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung des VTV 2015
- SOKA-Bau-Beiträge für Trockenbau und Innenausbau?
- BAG weist Beitragsklage gegen Betrieb ohne Beschäftigte /Soloselbständigen ab
- Das Schreinerhandwerk bzw Tischlerhandwerk und die SOKA-Bau
- EuGH: Scheinselbstständig und Urlaubsabgeltung – und ohne Verfallsfrist?
- Pensionsrückstellung: Finanzgericht hält 6 Prozent Rechnungszins für verfassungswidrig
- BAG: Klagen der SOKA-Bau gegen Solo-Selbständige gehören nicht vors Arbeitsgericht
- Urlaubsanspruch und Krankheit: Wenn der Arbeitnehmer im Urlaub krank wird
- Status Scheinselbstständigkeit? Wirklich?
- Klagen der SOKA-Bau gegen Soloselbstständige abgewiesen
- Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit des VTV 2012 und VTV 2013
- Urteil gegen SOKA-Bau vom 1. Dez.: Kein Mindestbeitrag von Solo-Selbstständigen
- Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit des VTV 2014
- Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit VTV 2008 und VTV 2010
- BAG 21.09.2016 zum Sozialkassenverfahren: Allgemeinverbindlichkeit ist unwirksam
- Beitrags-Nachforderungen drohen – BSG erklärt Minderheitsgesellschafter zu versicherungspflichtigen Beschäftigten
- Safe-Harbor-Abkommen ungültig (EuGH)
- Strafanzeige gegen Arbeitgeber rechtfertigt nicht immer eine fristlose Kündigung.
- Leistungsbonus kann zum Mindestlohn zählen
- BAG: Ausbildungsvergütung muss angemessen sein, sonst droht Nachzahlung
- BAG: Einmal Busen grapschen bitte! Übergriff reicht nicht für fristlose Kündigung.
- BAG: Bei künstlicher Befruchtung gilt der Kündigungsschutz schon ab Embryonentransfer
- BAG zur Entgeltfortzahlung bei Alkoholerkrankung: kein Verschulden
- Arbeitgeber kann sich bei Überwachung durch Detektiv schadensersatzpflichtig machen
- Nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Arbeitsverhältnis mit Entleiher
- Null Toleranz auch bei kleinem Schaden: Bei Arbeitszeitbetrug darf fristlos gekündigt werden
- Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen Zahngoldräuber im Krematorium
- Sachgrundlose Befristung auch bei Betriebsrat möglich – nur bei unzulässiger Benachteiligung Folgevertrag einklagbar
- EuGH: Tote haben Recht auf Urlaub – Deutsche Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch gekippt
- BAG: Auch während eines Sonderurlaubs entsteht der gesetzliche Urlaubsanspruch
- Wenn Nachtschicht aus Gesundheitsgründen nicht möglich ist, besteht Anspruch auf Einteilung am Tag
- Bundesfinanzhof stellt klar: Finanzamt muss das Verbot der privaten Nutzung des Firmen Pkw respektieren
- Anspruch auf Entgeltumwandlung – keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers – kein Schadenersatz
- Leiharbeit: Beitragsnachforderung wegen Tarifunfähigkeit der CGZP
- BAG: Personalvermittler haftet nicht für Ansprüche wegen Diskriminierung
- Rechtsfolge einer nicht nur vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung ist nicht ein Arbeitsvertrag mit dem Entleiher
- BAG: Arbeitgeber muss Streikaufruf über Intranet nicht dulden
- BAG: Keine Diskriminierung einer Schwangeren bei Kündigung, wenn Arbeitgeber nichts von der Schwangerschaft wusste
- Ob, wie und wann können Kündigungsgründe nachgeschoben werden
- Bei Betriebsbedingten Kündigung: Arbeitgeber muss keinen Arbeitsplatz im Ausland anbieten
- Der Verkauf einer Immobilie stellt in der Regel keinen Betriebsübergang dar
- EuGH: Urlaubsanspruch bleibt auch nach Wechsel von Voll- in Teilzeit in voller Höhe erhalten
- BAG: Nicht mit uns! Betriebsrat pocht auf Mitspracherecht bei Leiharbeitern
- BAG: Altersabhängige Urlaubsstaffelung ist unwirksam
- BAG zum Kündigungsschutz in Kleinbetrieben: Leiharbeiter zählen mit
- Dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung – Begründung eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher
- BAG ändert Rechtsprechung zum Urlaubsabgeltungsanspruch
- BAG: ver.di muss Schadenersatz wegen rechtswidrigem Warnstreik zahlen
- Betriebsübergang bei Übertragung der Kassenzulassung von einem Arzt auf einen anderen?
- Wenn ein Zwangsverwalter einen Betrieb übernimmt und/oder weiterführt liegt ein Betriebsübergang vor
- Kein Fall von Mobbing! Konflikt zwischen Oberarzt und Chefarzt. Kein Schmerzensgeld in Höhe von 1/2 Millionen
- LAG Düsseldorf: Wegen des Vorwurfs 14,99 EUR unterschlagen zu haben ist fristlose Kündigung unzulässig
Allgemein
- Coronavirus – Quarantäne und Betriebsschließung – Lohnfortzahlungspflicht und Erstattungsanspruch?
- Arbeitsrecht und Corona-Virus: Was müssen Arbeitgeber jetzt beachten?
- Welche Sozialkasse darf’s denn sein? Sowohl-als-auch-Betriebe und die SOKA-Pflicht
- Kunsthandwerker oder Künstler und damit freiberuflich? Oder doch Handwerker und damit Gewerbe?
- Die verschiedenen Sozialkassen: Ein Überblick für Bauunternehmen und Handwerksbetriebe
- Was ist zu tun bei einer Prüfung durch die SOKA-BAU?
- ULAK-Bau-Mahnbescheid? Prüfen Sie, bevor Sie zahlen!
- Die Malerkasse – was ist das?
- ULAK (SOKA-Bau) zögert Urlaubsvergütungs-Erstattung hinaus? Klagen hilft!
- SOKA-Bau – Beiträge als Geschäftsführer und Leitende Angestellte?
- Studie zur SOKA-Bau: Sozialkasse der Bauwirtschaft verständlich erläutert
- Rentenversicherungsprüfung wittert Scheinselbstständigkeit – drohen Nachzahlungen?
- Mangelnde Fürsorge des Arbeitgebers?
- Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
- Betriebliche Übung – Kostenfalle für Arbeitgeber
- Verbändevereinbarung Ausbaugewerbe: Mehr Schutz vor Beitragsforderung SOKA-Bau
- Rechtsanwalt als arbeitsrechtlicher Trennungsberater
- Tipps zur SOKA-Bau für Mischbetriebe
- SOKA-Bau fragt nach Arbeitszeitanteilen – es droht Beitragspflicht!
- Der Aufhebungsvertrag: Klassischer Stolperstein – auch für Arbeitgeber
- Wirksamkeit der Ausschlussfrist
- Wirksamkeit von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt
- SOKA-Bau versendet jetzt Mahnbescheid zum Mindestbeitrag 2015.
- Wirksamkeit der Ausbildungs- und Fortbildungskostenerstattung.
- Mindestbeitrag Berufsbildungsverfahren Bau für Mittelstandsunternehmen.
- Entwurf Sozialpartnermodell Betriebsrente.
- Entwurf CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
- Wirksamkeit der Überstundenregelung.
- Post von der SOKA-Bau: Teilnahme am Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft.
- Wirksamkeit der Versetzungsklausel.
- Arbeitsrechtliche Due Diligence – Strukturelle Vorgehensweise.
- Wirksamkeit vorformulierte Klauseln im Arbeitsvertrag.
- Alle Jahre wieder – Verjährung von Ansprüchen droht zum Jahresende.
- “Safe-Harbor-Abkommen”: Stellungnahme des ULD zur EuGH Entscheidung
- Risikominimierung durch arbeitsrechtliche Due Diligence
- Fehler bei Auslandsentsendungen birgt für Unternehmen ein hohes Haftungsrisiko.
- Compliance: Mitarbeiter schulen wird immer wichtiger
- Corporate Social Responsibility (CSR)
- Kurzinfo: Wie ist das mit der Entgeltfortzahlung an Feiertagen?
- Was ist eigentlich eine kurzfristige Beschäftigung?
- Neue Richtlinie bei Arbeitsunfähigkeit – Alles was Sie wissen müssen
- BAG:Arbeitgeberverband kann nicht zum Abschluss eines bestimmten Tarifvertrages gezwungen werden
- BAG: Auch bei einer Versetzung geht nichts ohne billiges Ermessen
- Hätten Sie es gewusst? – Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist für alle Arbeitgeber verpflichtend
- Vortrag zu SOKA-Bau und VTV-Bau am 23.3.2013
- Geschäftsführer einer GmbH – Zulassung einer Klage vor dem Arbeitsgericht
- Hohe Anforderungen an den Arbeitgeber bei betriebsbedingter Kündigung
- Hätten Sie es gewusst? Wichtige Informationen zum Mutterschutz
- Hätten Sie es gewusst? – AGB Kontrolle bei Arbeitsverträgen
- Beruf mit Zukunft: Compliance-Beauftragter – aber was ist das eigentlich?
- Tarifvertrag Gebäudereinigung: Keine Vergütung der sog. Zwischenzeit
- Altersteilzeit – Alles was Sie wissen müssen
Arbeitsvertragsrecht
- Risiko Scheinselbstständigkeit von Anfang an ausräumen
- Widerspruch gegen den Bescheid der Rentenversicherung
- Minijob und flexible Arbeitszeit ist möglich
- Hätten Sie es gewusst? Urlaubsabgeltung – wenn es geht, dann geht es so
- Nachvertragliches Wettbewerbverbot – Ein Buch mit sieben Siegeln?
- Wie ist das eigentlich mit den Anspruch auf Teilzeit – Was Arbeitgeber wissen sollten
- Vorsicht bei Kündigung durch Vertreter – Bei der Bevollmächtigung kann einiges schiefgehen
- Was man über befristete Arbeitsverträge mit Sachgrund wissen sollte
- Was ist eigentlich eine personenbedingte Kündigung?
- Was ist eigentlich ein Leitender Angestellter und was muss man darüber wissen
Aus der Praxis
- SOKA-BAU Nachforderungen und rückwirkende Zahlungen
- Pensionszusage: Muss der Arbeitgeber einspringen, wenn die Pensionskasse ihre Leistungen kürzt?
- ULAK (SOKA-Bau) zögert Urlaubszahlungs-Erstattungen hinaus? Klagen hilft!
- Die SOKA will Selbstauskunft? Antworten Sie nicht vorschnell
- SOKA-Bau versendet Zahlungsaufforderung zu Mindestbeitrag Berufsbildung 2016
- “Freiwillig und jederzeit widerruflich” – ein No-Go im Arbeitsvertrag
- Dürfen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?
- Gefährliche Stolperfalle für Arbeitgeber: Formulierungsfehler in Arbeitsverträgen
- Katholisches kirchliches Arbeitsrecht geändert – Kein automatisches Aus mehr für Geschiedene
- Unfall während der Mittagspause – Wann besteht Versicherungsschutz?
- Befristeter Arbeitsvertrag: Betriebsrat ist nicht gegen Jobverlust geschützt
- Alle was Sie wissen müssen: Flexibler Arbeitseinsatz durch Rahmenverträge
- Wenn ein Leistungsträger geht – 8 Schritte zum erfolgreichen Wissenstransfer
- Anreize schaffen: Incentives für Mitarbeiter – Alles was Sie wissen müssen
- Alles was Sie wissen sollten: Die sinnvolle und rechtssichere Gestaltung von Arbeitsverträgen
- Vorsicht bei unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung – zusätzliche Haftung für Sozialkassenbeiträge des Verleihers
- BAG: Oft ist nicht Werkvertrag drin, wo Werkvertrag draufsteht
- Hätten Sie es gewusst? Leistungsträger können von der Sozialauswahl ausgenommen werden
- Beim Griff in die Kasse folgt die fristlose Kündigung
Betriebl. Altersvorsorge
- Anwalt ist nicht gleich Anwalt: Syndikusanwälte sind nicht frei genug für das Versorgungswerk und müssen sich gesetzlich rentenversichern
- BAG-betriebliche Altersvorsorge mit Altersgrenze: Diskriminierung wegen des Alters
- Betriebliche Altersvorsorge bleibt auch bei Insolvenz bestehen, Insolvenzverwalter hat keinen Anspruch auf Rückkaufswert
- Eine betriebliche Übung kann auch bei Versorgungszusagen enstehen
Coronavirus
Sozialkassen
- Soloselbständige gegen Mindestbeitrag Berufsbildung – gemeinsam, koordiniert und begleitet.
- Solo-Unternehmer mit kaufmännischen Angestellten
- Schreiben von SOKA-BAU – Mindestbeitrag Berufsbildung
- Streit um Mindestbeitrag an die Sozialkassen Bau
- Allgemeinverbindlichkeit des Sozialkassentarifvertrags
- Neuer Beitrag der Sozialkassen Bau für Solo-Selbständige
- Stolperfalle für Arbeitgeber im Baugewerbe: Beitrag zu Sozialkassen Bau
Tipps und Tricks
Was Sie sonst noch wissen sollten