Bedeutung des Aufhebungsvertrags Statistisch gesehen wird etwa jedes zehnte Arbeitsverhältnis in Deutschland im Wege einen Aufhebungsvertrags beendet. Aufhebungsverträge bieten insbesondere den Vorteil, dass beide Parteien das Arbeitsverhältnis […]
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Rechtsauffassung der Sozialkasse: Beiträge zahlen ja, Erstattungsanspruch nein Die tarifliche Sozialkasse der Bauwirtschaft, kurz SOKA-Bau, hat oft besondere Auffassungen von der Rechtslage. Das bekam ein Zeitarbeitsunternehmen zu […]
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Kirchliche Arbeitgeber müssen sich neu orientieren Die Kirchen und ihre Einrichtungen sind bedeutende Arbeitgeber. Für sie hat sich das Arbeitsrecht in den letzten Jahren deutlich verändert. Die […]
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Die Sonderstellung kirchlicher Arbeitgeber Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt es Arbeitgebern, bestimmte Mitarbeiter und Bewerber zu diskriminieren. Explizit genannt wird die Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder […]
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Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit oder Freizeit? Dazu hat sich der Europäische Gerichtshof geäußert. Endgültig geklärt hat er die Frage nicht, aber die EuGH-Entscheidung gibt eine Richtung vor. Sie […]
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Wieder zum Jahreswechsel versenden die tarifvertraglichen Sozialkassen (Soka), wie die SOKA-Bau und andere, viele Mahnbescheide. Der Hintergrund ist, dass mit Ablauf des 31.12. die Einrede der Verjährung […]
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GmbH zur Immobilienverwaltung als SOKA-pflichtiger Baugewerbebetrieb Ein neueres Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt, wie schnell Gesellschaften, die sich mit Verwaltung und Vermietung eigener Immobilien befassen, von der Sozialkasse […]
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Führt ein Elektrotechnik-Betrieb, der Photovoltaik-Anlagen montiert, Trockenbauarbeiten aus? Immer wieder versucht die tarifliche Sozialkasse der Bauwirtschaft (SOKA-Bau) Betriebe zur Beitragszahlung zu bringen, die die meisten Leute kaum […]
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Betriebsrat zur Video-Konferenz verpflichten? Geht nicht, sagt das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Als Reaktion auf das Pandemiejahr 2020 können seit Mai Betriebsratssitzungen auch als Video-Meeting durchgeführt werden. Dazu wurde […]
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Bei einer Kündigungswelle innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit werden die arbeitsrechtlichen Vorschriften und die dazu ergangene Rechtsprechung zur sogenannten Massenentlassung wichtig. Durch die Corona-Krise werden in vielen Unternehmen […]
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