SOKA-Beitragspflicht? Eine Werkstatt wähnt sich in Sicherheit … Eine Werkstatt für Baumaschinen in Sachsen erhält im Jahr 2006, ein Jahr nach ihrer Gründung, eine Art „Persilschein“ von […]
Weiter lesen
Der Bundesgerichtshof klärt, wann eine Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona-Lockdowns zahlen muss Schon seit dem ersten Jahr der Corona-Pandemie streiten Versicherungsgesellschaften und versicherte Unternehmen vor Gericht darüber, […]
Weiter lesen
Arbeitszeiterfassung, Überwachungsmaßnahmen / Videoüberwachung und Arbeitsrecht Sowohl der Europäische Gerichtshof wie das Bundesarbeitsgericht haben die Arbeitgeber-Pflicht zur Arbeitszeiterfassung unmissverständlich bekräftigt. Dass Arbeitgeber sich durch Nicht-Erfassen der Arbeitszeiten […]
Weiter lesen
Wieso soll ein Schreinerbetrieb Beiträge zur SOKA-Bau zahlen? Ein Schreinerbetrieb aus Hessen wurde von der tariflichen Sozialkasse der Bauwirtschaft (ULAK / SOKA Bau) vor Gericht gebracht. Sie […]
Weiter lesen
BAG: Arbeitgeber sind zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet Alle Arbeitgeber in Deutschland sind dazu verpflichtet, die täglichen Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. […]
Weiter lesen
Betriebsübergang ohne Unterrichtungsfehler: Wie eine Kuh auf Glatteis? Aus Sicht der beteiligten Unternehmen gleicht der Verkauf oder Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils oft einem arbeitsrechtlichen Hindernislauf mit […]
Weiter lesen
Bei Leiharbeit: SOKA-Beiträge selbst für nicht-bauliche Nebentätigkeiten Leiharbeitnehmer können sich beim Entleiher gewissermaßen mit der Beitragspflicht zur tariflichen Sozialkasse der Bauwirtschaft infizieren. Das gilt selbst dann, wenn […]
Weiter lesen
Kita-Koch tritt aus der Kirche aus – außerordentliche fristlose Kündigung Fast ein Vierteljahrhundert hatte ein Koch für eine Stuttgarter Kindertagestätte in Trägerschaft der evangelischen Gesamtkirchengemeinde gearbeitet, als […]
Weiter lesen
Baulich oder nicht: SOKA-Bau-Beitragspflicht für Eisenschutzarbeiten Betriebe, die in erster Linie Eisenschutzarbeiten durchführen, etwa Rostentfernung, Schutzanstriche und Beschichtungen, müssen mit Beitragsansprüchen der SOKA-Bau rechnen. Beitragspflicht droht selbst […]
Weiter lesen
Anforderungen an die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages Bedeutung des Aufhebungsvertrags Statistisch gesehen wird etwa jedes zehnte Arbeitsverhältnis in Deutschland im Wege eines Aufhebungsvertrags beendet. Aufhebungsverträge bieten insbesondere den […]
Weiter lesen