Die Arbeitnehmerüberlassung bedarf nach § 1 Abs. 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) der Erlaubnis und erfolgt vorübergehend. Eine Arbeitnehmerüberlassung ohne Erlaubnis führt nach § 10 Abs. 1 AÜG zu […]
Weiter lesenIm Hinblick auf die Befristung des Urlaubsabgeltungsanspruchs hat das Bundesarbeitsgericht nun seine Rechtsprechung geändert und die bisher geltende sog. Surrogatstheorie aufgegeben. Diese Anpassung der Rechtsprechung war wegen […]
Weiter lesenWechselt ein Unternehmen während laufender Tarifvertragsverhandlungen innerhalb eines Arbeitgeberverbandes von einer Mitgliedschaft mit Tarifbindung in eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) und informiert es die Gewerkschaft über diesen […]
Weiter lesenWenn ein Arzt seinen Beruf aufgibt z.B. aus Altersgründen und die Praxis samt Kassenzulassung auf einen anderen Arzt übergeht, fragt sich was dann aus dem Praxispersonal wird. […]
Weiter lesenDer Fall: Der Beklagte wurde zum Zwangsverwalter über ein Grundstück der Firma A bestellt. Die Firma A hatte hierbei einen Pachtvertrag mit der Firma B, die […]
Weiter lesenMal wieder zeigt sich, dass nicht immer Mobbing drin ist, wenn vorgeblich Mobbing draufsteht. In einem aktuellen Fall des LAG Hann, hat der klagende Oberarzt Schmerzensgeld in […]
Weiter lesenAus dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war am 17.01.2012 die Stimme der Vernunft zu vernehmen. Nachdem das Arbeitsgericht Solingen bereits in der 1. Instanz erklärt hat, dass wegen des […]
Weiter lesenMetallbauer auf Baustellen sind nicht automatisch im VTV. Das BAG hat klargestellt: Ist der Metallhandwerkstarif spezieller, verdrängt er den VTV – mit Folgen für SOKA-BAU-Beiträge.
Weiter lesenDarf die SOKA-Bau von ausländischen Bauunternehmen Beiträge verlangen? Ja – wenn die Regelung den Beschäftigten wirklich nützt und verhältnismäßig bleibt. Der EuGH zeigt Grenzen auf, etwa bei Auskunftspflichten und bei gemischten Betrieben.
Weiter lesenWer eine GmbH gründet, sie aber nicht eintragen lässt und schon am Bau tätig wird, landet schnell in der Vor-GmbH. Wird diese vermögenslos, darf SOKA BAU die Gesellschafter unmittelbar belangen.
Weiter lesen