Urlaubsabgeltung soll die Ausnahme sein, der Urlaub die Regel.
Der Arbeitnehmer soll sich von der getanen Arbeit erholen und sich kein Geld auszahlen lassen. So lautet der Grundsatz. Wenn das das Arbeitsverhältnis allerdings endet und noch Urlaubsansprüche bestehen, ist eine Abgeltung des Urlaubs gesetzlich vorgesehen, § 7 Abs. 4 BurlG. Hierbei sind aber bestimmte Auf- und Abrundungsregeln zu beachten.
Meistens wird über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot erst nachgedacht, wenn das Arbeitsverhältnis beendet werden soll, aber dann ist es in der Regel zu spät. Und wenn vorher darüber nachgedacht wurde, dann oft nicht richtig, weil die meisten Wettbewerbsvereinbarungen, die einem in der Praxis vorgelegt werden, unverbindlich oder sogar unwirksam sind.
Keiner scheint so richtig zu wissen was es mit dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot auf sich hat. Der nachstehende Artikel soll ein wenig Licht ins Dunkel bringen.
Arbeiten in Teilzeit wird immer attraktiver. Inzwischen arbeitet schon jeder fünfte Deutsche nicht mehr in Vollzeit. Meist sind es Mütter und gelegentlich auch Väter, die mehr Zeit für die Familie habe wollen. Oft zwingen aber auch die Umstände zur Teilzeit, weil z.B. die Kinderbetreuung nur halbtags gewährleistet ist. Selten beantragen Arbeitnehmer Teilzeit, weil sie einfach mehr Zeit für sich und/oder ihre Hobbys haben wollen.
Weiter lesenGelegentlich sprechen Unternehmer verzweifelt vor und beklagen, dass sie sich im Zusammenhang mit notwendigen betriebsbedingten Kündigungen bei der ordentlichen Einhaltung der Kriterien für die Sozialauswahl vor allem der Mitarbeiter entledigen müssen, die besonders wichtig für das Unternehmen sind und sich durch ihre sehr guten Leistungen hervortun.
Oft werden die Augen dann ganz groß, wenn man erklärt, dass das Kündigungsschutzgesetz es dem Arbeitgeber durchaus ermöglicht die Sozialauswahl einzuschränken.
Hätten Sie das gewusst?
Im Hinblick auf die Befristung des Urlaubsabgeltungsanspruchs hat das Bundesarbeitsgericht nun seine Rechtsprechung geändert und die bisher geltende sog. Surrogatstheorie aufgegeben. Diese Anpassung der Rechtsprechung war wegen der aktullen europarechtliche Rechtsprechung indiziert.
Weiter lesenWenn die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses von einer anderen Person unterschrieben wird, als diejenige, die den Arbeitsvertrag unterschrieben haben, lauern Gefahren, die häufig gar nicht gesehen oder häufiger einfach unterschätzt werden. Der Kreis derer, die berechtigt sind, ein Arbeitsverhältnis zu kündigen ist relativ klein.
Weiter lesenWechselt ein Unternehmen während laufender Tarifvertragsverhandlungen innerhalb eines Arbeitgeberverbandes von einer Mitgliedschaft mit Tarifbindung in eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) und informiert es die Gewerkschaft über diesen Statuswechsel, sind spätere gegen dieses Unternehmen gerichtete Arbeitskampfmaßnahmen zum Abschluss eines Verbandstarifvertrags unzulässig.
Weiter lesenCompliance bzw. Regeltreue oder auch Regelkonformität ist in der betriebswirtschaftlichen Fachsprache der Begriff für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien in Unternehmen, aber auch von freiwilligen Kodizes.
Mit den immer höheren Bußgeldern für Rechtsverstöße wachsen auch die Risiken für Unternehmen, gegen Normen zu verstoßen. Der Bedarf an Compliance-Beauftragten steigt, die sicherstellen, dass Unternehmen geltendes Recht einhalten. Aber welche Kompetenzen und Fähigkeiten müssen diese Mitarbeiter haben?
Weiter lesenWenn ein Arzt seinen Beruf aufgibt z.B. aus Altersgründen und die Praxis samt Kassenzulassung auf einen anderen Arzt übergeht, fragt sich was dann aus dem Praxispersonal wird. Bleibt der Arbeitsplatz erhalten? Liegt ein Betriebsübergang vor? Die Antwort ist schwieriger als man denkt. Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen solchen Fall im Jahr 2011 zu entscheiden.
Weiter lesenBietet der Arbeitgeber über Jahre hinweg seinen Arbeitnehmern bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen vorbehaltlos den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach beamtenähnlichen Grundsätzen an, so besteht eine betriebliche Übung. Der Arbeitgeber muss auch allen anderen Arbeitnehmern den Abschluss eines inhaltsgleichen Vertrages anbieten.
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