AGB-Recht ein Buch mit sieben Siegeln? Das AGB-Recht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt (§§ 307 ff BGB). Unternehmen, die Musterverträge verwenden, müssen sich an diesen Maßstab halten. […]
Weiter lesen
Durch eine Ausschlussfrist ist eine zeitnahe Erledigung eventuell bestehender gegenseitiger Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis zu erreichen. Ohne Ausschlussklausel gilt die regelmäßige gesetzliche Verjährungsfrist des BGB von 3 […]
Weiter lesen
In Arbeitsverträgen wird häufig geregelt, dass die Gewährung von Sonderleistungen (z.B. Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Gratifikationen) freiwillig und/oder widerruflich erfolgt. Es ist dabei zu differenzieren, ob die Leistung freiwillig […]
Weiter lesen
Vereinbarungen zur Ausbildungs- und Fortbildungskostenerstattung in Arbeitsverträgen Der Arbeitgeber kann durch Freistellung unter Lohnfortzahlung oder Übernahme von Lehrgangsgebühren die Ausbildung oder Fortbildung seiner Mitarbeiter fördern. Dabei wird […]
Weiter lesen
Überstundenregelung im Arbeitsvertrag Häufig enthalten Arbeitsverträge eine unspezifizierte Abgeltungsklausel für Überstunden. Z.B. “Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten.“ Eine solche oder ähnliche Überstundenregelung wird einer arbeitsgerichtlichen […]
Weiter lesen
Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag Häufig enthalten Arbeitsverträge schon im Voraus eine Verpflichtung des Arbeitnehmers zu einer inhaltlichen oder örtlichen Änderung seiner Tätigkeit. Z.B. “Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, gegebenenfalls […]
Weiter lesen
In bestehenden Arbeitsverhältnissen stören ungenaue oder unwirksame Klauseln meist wenig, aber in der Trennungsphase können Sie zu einem echten Ärgernis oder sogar zu einer gefährlichen Stolperfalle werden. […]
Weiter lesenVor dem Abschluss eines Arbeitsvertrages sollte geprüft werden, ob der verwendete Arbeitsvertrag ausschließlich zulässige Klauseln enthält und vor allem ob der zur Verfügung stehende Gestaltungsspielraum ausgeschöpft wurde. […]
Weiter lesenImmer wieder müssen sich die Gerichte mit der Frage befassen, ob ein Beschäftigter auf der Basis eines Werkvertrages oder eines Dienstvertrages tätig geworden ist. Dabei wird immer […]
Weiter lesen