Die zwischen dem Ende der Reinigung des einen Objekts und dem Beginn der Reinigung im Folgeobjekt liegende arbeitsfreie Zeit – sogenannte Zwischenzeit – ist nach dem allgemeinverbindlichen Rahmentarifvertrag für das Gebäudereinigerhandwerk regelmäßig nicht zu vergüten. Etwas anderes gilt für die Fahrzeit, die zwischen den einzelnen Objekten aufzuwenden ist.
Weiter lesenDer Fall: Der Beklagte wurde zum Zwangsverwalter über ein Grundstück der Firma A bestellt. Die Firma A hatte hierbei einen Pachtvertrag mit der Firma B, die ein Hotel auf diesem Grundstück betrieb.
Nachdem die Firma B die entsprechenden Pachtzinszahlungen nicht mehr erbringen konnte, kündigte der Beklagte, in seiner Funktion als Zwangsverwalter, den Pachtvertrag und begehrte zugleich die Herausgabe der Immobilie also auch des Hotelbetriebs. Ihm wurde durch das zuständige Amtsgericht gestattet, den Hotelbetrieb fortzuführen. Der Beklagte führte daraufhin den Hotelbetrieb fort und übernahm sämtliche Mitarbeiter, mit Ausnahme der Klägerin, der er gekündigt hatte.
Wer in die Kasse seines Arbeitgebers greift, darf fristlos entlassen werden. Mit diesem Urteil weicht das Landesarbeitsgericht (LAG) Mainz vom Grundsatz ab, dass eine Abmahnung der Kündigung vorausgehen sollte.
Im vorliegenden Fall war eine Abmahnung nicht erforderlich, weil der Vorwurf derart schwerwiegend war.
Weiter lesenImmer häufiger werden Arbeitsverträge befristet, also nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen. Dabei gibt es kalendermäßig befristete und zweckbefristete Arbeitsverträge.
Für Arbeitgeber sind befristete Arbeitsverträge von besonderem Interesse. So können sie nämlich z.B. flexibel auf einen akuten Vertretungsbedarf ausgefallener Mitarbeiter reagieren, die z.B. längerfristig krank sind, oder Elternzeit nehmen.
Weiter lesenMal wieder zeigt sich, dass nicht immer Mobbing drin ist, wenn vorgeblich Mobbing draufsteht.
In einem aktuellen Fall des LAG Hann, hat der klagende Oberarzt Schmerzensgeld in Höhe von einer halben Millionen EUR gefordert und ging leer aus.
Nach der Vernehmung von 10 Zeugen und der Untersuchung von insgesamt 29 „Vorfällen“ hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 19.01.2012 erklärt, dass sich die mobbingtypische Schaffung eines feindlichen Umfelds nicht feststellen ließ.
Weiter lesenAus dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war am 17.01.2012 die Stimme der Vernunft zu vernehmen. Nachdem das Arbeitsgericht Solingen bereits in der 1. Instanz erklärt hat, dass wegen des […]
Weiter lesenEine personenbedingte Kündigung verlangt, dass Gründe vorliegen, die in der Person des Arbeitnehmers liegen. Sie sind also grob gesagt, verschuldensunabhängig. Kurz gesagt, sind personenbedingte Gründe also solche, die […]
Weiter lesenUm die krankheitsbedingte Kündigung ranken sich eine Menge Mythen. Unter welchen Voraussetzungen tatsächlich eine solche Kündigung ausgesprochen werden kann, soll nachstehend erörtert werden. 1. Zunächst muss mal eine Krankheit […]
Weiter lesenWer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb
gilt als ein Leitender Angestellter. Leitender Angestellter kann man auch dann sein, wenn man keine der vorgenannten Befugnisse hat, aber aufgrund der Betriebsstruktur oder des Gehaltes eine vergleichbare Stellung einnimmt.
Weiter lesenSeid Udo Jürgens wissen wir alle: „Mit 66 Jahren fängt das Leben an“. Aber einige von uns wollen sich den Spaß schon ein bisschen früher gönnen. Und so fragen sich rüstige potentielle Rentner im ganzen Land: Wie wäre es denn mit Altersteilzeit ? Aber was ist das eigentlich. Wir bringen mal ein bisschen Licht in die Dunkelheit. Aber der großer Spaß wird das für den Großteil ohnehin nicht mehr werden, weil der Abschluss von Altersteilzeit-Vereinbarungen über das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) nur noch auf absehbare Zeit möglich sein wird. Seit Ende des Jahres 2009 behalten nur noch vorher abgeschlossene Vereinbarungen ihre Gültigkeit, neue Vereinbarungen sind dann nicht mehr möglich. Eine Altersrente nach Altersteilzeit erhalten darüber hinaus nur noch die vor 1952 Geborene.
Weiter lesen